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Gesetz wirkt: 80% der Spielhallen müssen schließen!
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Die Unterrichtung umfasst mindestens sechs Unterrichtsstunden zu je 45 Minuten. Mehrere Personen können gleichzeitig unterrichtet werden, wobei die Zahl der Unterrichtsteilnehmer 20 nicht übersteigen soll.
Die Unterrichtung über den Spieler- und Jugendschutz umfasst insbesondere die fachspezifischen Pflichten und Befugnisse folgender Sachgebiete: 1.
Gewerbeordnung und Spielverordnung,. Folgende Prüfungszeugnisse werden als Nachweis der Unterrichtung anerkannt: 1.
Zulassung von Spielgeräten. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Zulassung erteilt wurde. Die Frist kann auf Antrag um jeweils ein Jahr verlängert werden.
Auf Verlangen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt hat er weitere Unterlagen, insbesondere auch über Herstellungs- und Wartungsprozesse, einzureichen.
Der Antragsteller ist verpflichtet, der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt auf Verlangen ein Muster des Spielgerätes oder einzelner Teile zu überlassen.
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Februar die Genehmigung dazu erteilt hatte. Zum Verbraucherschutz und zur Eindämmung des pathologischen Spiels Spielabhängigkeit oder Spielsucht unterliegen Geldspielgeräte und deren Aufstellung umfangreichen gesetzlichen Vorschriften, die in der Gewerbeordnung , der Spielverordnung , dem Jugendschutzgesetz sowie in Ländergesetzen geregelt sind.
Die aktuelle Fassung der Spielverordnung ist am Dezember in Kraft getreten. Dazu wurden die Spielanreize und Verlustmöglichkeiten stärker begrenzt, wozu konkret insbesondere die drei Limits für den maximalen Gewinn pro Stunde, den maximalen Verlust pro Stunde und den durchschnittlichen Verlust pro Stunde um 20, 25 bzw.
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So wird in Rheinland-Pfalz erst zum 1. Juli die Genehmigung von Spielhallen erlöschen, was beispielsweise im Fall der Stadt Trier 32 der 34 bisherigen Spielhallen betrifft.
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